Rechte Aktivitäten beim Goslar-Besuch von Angela Merkel

Am 19.06.2019 besuchte die Bundeskanzlerin Angela Merkel Goslar, um unter anderem mit Schüler*innen der Stadt in der Kaiserpfalz über eine Bandbreite von Themen zu diskutieren. Bereits in den Tagen vor dem Besuch verklebten Mitglieder der neofaschistischen Identitären Bewegung (IB) eine große Anzahl von Aufklebern im Altstadtbereich.

Rechte Pyroaktion auf dem Karstadt-Dach

Am Vormittag des Merkel-Besuches, gegen ca. 11:00 Uhr, entrollte eine unbekannte Anzahl an IB-Aktivist*innen auf dem Karstadt-Gebäude in der Goslarer Altstadt ein Banner mit der Parole „Unser Europa ist nicht eure Union – Ihr sprecht von Europa doch vergesst seine Völker“ in Richtung der Fischemäkerstraße. Zudem zündeten sie gelbe Rauchtöpfe und fotografierten ihre Aktion von der Fußgängerzone aus, was am gleichen Abend auch über Twitter verbreitet wurde.

Screenshot des Twitter-Posts der IB-Niedersachsen

Nach Ende der kurzen, vermutlich nicht übermäßig beachteten Aktion, flüchtete die Gruppe u.a. über die Breite Straße. Bei den Aktivist*innen handelte es sich nach Selbstdarstellung im Internet um Mitglieder der IB aus Niedersachsen und dem Ostharz. Letztere führten bereits im März 2018 eine Flashmob-Aktion auf dem Goslarer Marktplatz durch, welche mit Kontrollen durch die Polizei für die Faschist*innen endete ( https://watchblogwestharz.noblogs.org/post/2018/03/31/flashmob-der-identitaeren-bewegung-harz-in-goslar/ ). Als Erfolg lässt sich die erneute Aktion ebenfalls nicht werten, wenn bedacht wird, dass die Aktion der IB ca. 3,5 Stunden vor Landung der Bundeskanzlerin in Goslar stattfand und das Banner – wie die eigenen, von der IB verbreiteten Bilder zeigen – von der Fußgängerzone aus doch eher schwerlich zu lesen war.

Neonazis am Rande der Fridays-for-Future-Demo

Gegen 14 Uhr am selben Tag setzte sich am Goslarer Bahnhof eine Demonstration der örtlichen Fridays-for-Future-Gruppe mit rund 100 Teilnehmer*innen in Bewegung, welche mit einer Kundgebung auf dem Domplatz vor der Kaiserpfalz endete. Dort hielten sich in unmittelbarer Nähe mehrere Goslarer Neonazis, u.a. Erik Bosse, auf und beobachteten die Kundgebung der vorwiegend jungen Aktivist*innen. Bereits bei einer Fridays-for-Future-Kundgebung im März hielt sich Erik Bosse mit weiteren Nazis am Rande der Kundgebung auf. Vermutlich sollen diese „Besuche“ der Einschüchterung der FFF-Bewegung in Goslar und deren progressiven Positionen dienen. Sowohl im März, als auch am 19.06. blieben diese Versuche jedoch erfolg- und ereignislos.